Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

1. Geltungsbereich

1.1 Diese AGB gelten für alle Verträge zwischen Neurohain, Amparo Iglesias Gordillo, 40211 Düsseldorf, Deutschland („Neurohain") und ihren Kunden („Kunde") über Entwurf, Installation und Betrieb von Automatisierungs- und KI-Systemen.

1.2 Entgegenstehende oder abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, Neurohain hat ihnen ausdrücklich in Textform zugestimmt.

1.3 Individuell in einem unterzeichneten Angebot getroffene Vereinbarungen gehen diesen AGB vor.

2. Vertragsgegenstand

2.1 Neurohain entwirft ein auf den tatsächlichen Betrieb des Kunden zugeschnittenes System, installiert es in der eigenen Infrastruktur des Kunden und betreibt es für die Vertragslaufzeit fortlaufend.

2.2 Der Vertrag besteht damit aus zwei untrennbaren Teilen: einer einmaligen Entwurfs- und Einrichtungsleistung und einer fortlaufenden, monatlich abgerechneten Betriebsleistung. Die monatliche Betriebsleistung ist nicht optional. Sie ist die Leistung, durch die das System funktionsfähig, überwacht und angepasst bleibt.

2.3 Der konkrete Leistungsumfang, die enthaltenen Module und die Vergütung ergeben sich aus dem individuellen Angebot.

3. Laufender Betrieb

3.1 Die monatliche Gebühr umfasst Hosting-Betreuung, Monitoring, Fehlerbeseitigung, Anpassungen des Systems bei Veränderungen im Betrieb des Kunden, Updates und Priority-Support.

3.2 Neurohain schuldet die fachgerechte Erbringung der Leistung. Ein bestimmter wirtschaftlicher Erfolg wird nicht geschuldet, insbesondere keine bestimmte Anzahl an Terminen, Leads, Bewertungen oder Umsätzen.

3.3 Verfügbarkeitswerte, Reaktionszeiten und Wartungsfenster ergeben sich, soweit vereinbart, aus dem individuellen Angebot.

4. Nutzungsrechte — wichtig

4.1 Neurohain behält sämtliche Rechte an der eingesetzten Software, an Workflows, Prompts, Konfigurationen, Vorlagen und Methoden sowie an deren Weiterentwicklungen.

4.2 Der Kunde erhält für die Dauer des Vertrages ein einfaches, nicht übertragbares und nicht unterlizenzierbares Recht, das System für eigene Geschäftszwecke zu nutzen.

4.3 Eine Übertragung des Eigentums an der Software oder eine zeitlich unbefristete Lizenz erfolgt nicht. Mit Beendigung des Vertrages endet das Nutzungsrecht.

4.4 Hiervon unberührt und unabhängig von der Vertragslaufzeit bleibt der Kunde jederzeit Inhaber: seiner eigenen Daten und der Daten seiner Kunden; seiner eigenen Konten und Zugangsdaten (Server, Domain, Meta Business, Google, Zahlungsdienstleister und vergleichbare Drittdienste); sowie der von ihm bereitgestellten Inhalte.

4.5 Bei Vertragsende unterstützt Neurohain den Kunden beim Export seiner Daten in einem gängigen, maschinenlesbaren Format.

5. Installation in der Infrastruktur des Kunden und technischer Zugang

5.1 Das System wird auf dem eigenen Server des Kunden installiert und arbeitet mit dessen eigenen Konten und API-Schlüsseln. Die Daten der Endkunden des Kunden werden nicht auf Systemen von Neurohain gespeichert.

5.2 Zur Erbringung der Betriebsleistung benötigt und behält Neurohain für die Vertragslaufzeit einen auf das Erforderliche begrenzten technischen Zugang zu dieser Infrastruktur. Der Zugang erfolgt über individuelle, personalisierte Konten, niemals über geteilte Zugangsdaten.

5.3 Soweit dieser Zugang personenbezogene Daten betrifft, richtet er sich nach einem gesonderten Auftragsverarbeitungsvertrag gemäß Art. 28 DSGVO, der vor dem Go-live geschlossen wird und wesentlicher Vertragsbestandteil ist.

5.4 Mit Beendigung des Vertrages wird der Zugang von Neurohain entzogen. Die Administratoren des Kunden bleiben alleinige Inhaber der Zugangsdaten.

6. Mitwirkungspflichten des Kunden

6.1 Der Kunde stellt die zur Leistungserbringung erforderlichen Zugänge, Konten, Ansprechpartner, Inhalte und Informationen rechtzeitig bereit.

6.2 Der Kunde ist für die Rechtmäßigkeit der von ihm bereitgestellten Inhalte und der über das System versandten Kommunikation verantwortlich, insbesondere für die erforderlichen datenschutz- und wettbewerbsrechtlichen Einwilligungen bei werblicher Ansprache.

6.3 Der Kunde beachtet die Nutzungsbedingungen der eingesetzten Drittdienste (insbesondere Meta / WhatsApp Business, Google, KI-Anbieter). Auf Änderungen dieser Bedingungen hat Neurohain keinen Einfluss.

6.4 Kommt der Kunde seinen Mitwirkungspflichten nicht nach, verschieben sich vereinbarte Termine entsprechend.

7. Vergütung und Zahlung

7.1 Die einmalige Entwurfs- und Einrichtungsgebühr sowie die monatliche Betriebsgebühr ergeben sich aus dem individuellen Angebot. Alle Preise verstehen sich netto zzgl. gesetzlicher Umsatzsteuer.

7.2 Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen ab Rechnungsdatum ohne Abzug zur Zahlung fällig.

7.3 Unmittelbar beim Kunden anfallende Drittkosten (Server, Nachrichtengebühren der WhatsApp Business API, Nutzung von KI-Anbietern, Domains) sind in der Vergütung nicht enthalten, sofern nicht ausdrücklich anders vereinbart.

7.4 Neurohain kann die monatliche Gebühr mit einer Frist von drei Monaten zum Ende eines Vertragsjahres anpassen. Übersteigt die Erhöhung 5 %, steht dem Kunden ein Sonderkündigungsrecht zum Wirksamkeitszeitpunkt der Erhöhung zu.

8. Laufzeit und Kündigung

8.1 Die Betriebsleistung hat eine Mindestlaufzeit von 12 Monaten ab Go-live.

8.2 Danach kann der Vertrag von beiden Seiten mit einer Frist von drei Monaten zum Monatsende gekündigt werden.

8.3 Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

8.4 Kündigungen bedürfen der Textform.

8.5 Mit Wirksamwerden der Kündigung endet der Betrieb des Systems durch Neurohain und das Nutzungsrecht nach Ziffer 4 erlischt. Ziffer 4.4 (Daten und Konten des Kunden) und Ziffer 4.5 (Exportunterstützung) bleiben unberührt.

9. Gewährleistung und Haftung

9.1 Neurohain haftet unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie nach dem Produkthaftungsgesetz.

9.2 Bei leichter Fahrlässigkeit haftet Neurohain nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (einer Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertraut), und dann begrenzt auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden.

9.3 Die Haftung für Datenverlust ist auf den typischen Wiederherstellungsaufwand beschränkt, der bei ordnungsgemäßer und regelmäßiger Datensicherung durch den Kunden eingetreten wäre.

9.4 Für Störungen, die auf Drittdienste außerhalb des Einflussbereichs von Neurohain zurückgehen — insbesondere Änderungen der Nutzungsbedingungen, Schnittstellen oder Preise von Meta / WhatsApp, Google oder KI-Anbietern —, haftet Neurohain nicht.

10. Vertraulichkeit

Beide Parteien behandeln alle ihnen bekannt gewordenen Geschäfts- und Betriebsgeheimnisse der jeweils anderen Partei vertraulich und geben sie nicht an Dritte weiter. Diese Pflicht besteht über das Vertragsende hinaus fort.

11. Referenzen

Neurohain darf den Kunden nur mit dessen vorheriger ausdrücklicher Zustimmung als Referenz nennen und Ergebnisse der Zusammenarbeit veröffentlichen. Die Zustimmung kann jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen werden.

12. Schlussbestimmungen

12.1 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

12.2 Gerichtsstand für alle Streitigkeiten ist Düsseldorf, sofern der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.

12.3 Sollten einzelne Bestimmungen unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.